Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Software und Dienste der XBANQ GmbH, Neuhofer Weg 2, 91257 Pegnitz, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Bayreuth unter HRB 7639 (nachfolgend „XBANQ”). Sie gelten gegenüber Unternehmerinnen und Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und gegen über Verbraucherinnen und Verbrauchern; bei Verbrauchern gilt diese Klausel nur, soweit keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, XBANQ stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.

Gegenstand ist die Bereitstellung der XBANQ-Software als Dienstleistung: Agenten-Infrastruktur (unter anderem XBANQ® Work OS und XBANQ® Pulse) sowie — auf eigenen Seiten — Lizenzmodelle für Stadtsysteme. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktseite und dem gebuchten Tarif. XBANQ schuldet die Bereitstellung der Software, nicht bestimmte wirtschaftliche Erfolge beim Kunden.

Der Vertrag kommt zustande, wenn eine Bestellung über die Webseite oder die Konsole von XBANQ angenommen und bestätigt wird — bei Bezahltarifen mit der Auftragsbestätigung beziehungsweise der Bereitstellung, bei kostenlosen Konten mit der Freischaltung. Vor dem Vertragsschluss kannst Du diese AGB speichern und drucken. Die Vertragssprache ist Deutsch; die englische und polnische Fassung dieser AGB werden zur Verfügung gestellt, maßgeblich ist die deutsche Fassung.

Für die Nutzung ist ein Konto erforderlich. Du bist für die Geheimhaltung Deiner Zugangsdaten verantwortlich und teilst XBANQ erkennbaren Missbrauch unverzüglich mit. Unternehmenskunden verantworten die Nutzerinnen und Nutzer, die sie zu ihrem Konto einladen, und deren Handlungen im Rahmen des Vertrags. Eine Weitergabe des Kontos an Dritte ist ohne Zustimmung von XBANQ nicht zulässig.

Die Software arbeitet mit KI-Agenten, die Aufgaben selbstständig ausführen. Zwei Grundsätze gelten ausnahmslos: Erstens durchläuft jede Aktion nach außen — ein Social-Media-Beitrag, ein Release, eine Zahlung — ein Freigabe-Gate, in dem ein Mensch entscheidet („Human Authority”). Zweitens können KI-generierte Ausgaben Fehler enthalten; vor geschäftlicher oder rechtlicher Verwendung prüfst Du sie. Die Interaktion mit KI-Systemen wird offengelegt (Art. 50 Abs. 1 EU-KI-Verordnung); die Stimmen der öffentlichen Demo sind computergeneriert.

Du stellst die Informationen und Freigaben bereit, die für die vertragsgemäße Nutzung nötig sind, und stellst sicher, dass Deine Inhalte und Aufträge keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen gesetzliche Vorgaben verstoßen. Du bist für die Inhalte verantwortlich, die Du der Software zugänglich machst.

Die im Store ausgewiesenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Für individuell vertraglich vereinbarte Lizenzen — insbesondere Stadtsysteme — gelten die im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Nettobeträge zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern die Produktseite eine Testphase ausweist: sieben Tage, ohne Zahlungsmittel, einmal pro Konto und App. Die Testphase ist eine vollwertige Pro-Lizenz für sieben Tage, endet von selbst, braucht keine Kündigung und wird danach nicht kostenpflichtig; danach ist das Produkt im kostenlosen Umfang nutzbar oder wird über einen Bezahltarif fortgesetzt. Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a UStG lautet DE351031667. Abrechnung und Zahlung laufen über unseren Zahlungsdienstleister Stripe; maßgeblich sind die angegebenen Zahlungsarten und Fristen auf der jeweiligen Produktseite. Gerät der Kunde mit einer Zahlung länger als 30 Tage in Verzug, kann XBANQ die Bereitstellung nach Ankündigung aussetzen und den Zugang nach Fristablauf sperren.

Kostenlose Konten sind unbestimmte Zeit nutzbar und jederzeit kündbar. Abonnements verlängern sich automatisch für die gebuchte Periode (monatlich oder jährlich), sofern sie nicht gekündigt werden. Kündigen kannst Du jederzeit mit Wirkung zum Ende der laufenden Periode — über Deinen Kundenbereich (Stripe-Billing-Portal), per E-Mail an hello@xbanq.com oder ohne Anmeldung direkt hier im Browser: xbanq.com/kuendigen. Eine laufende Testphase braucht keine Kündigung: Sie endet nach sieben Tagen von selbst. Solange ein Abonnement aktiv ist, kann das Konto nicht gelöscht werden — kündige zuerst das Abonnement. Das gesetzliche Kündigungsrecht bleibt unberührt. Nach Vertragsende kannst Du Deine Daten auf Anforderung exportieren; spätestens 30 Tage nach Vertragsende werden sie gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

Für die Vertragsdauer erhältst Du das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die Software für Deinen vertraglichen Zweck zu nutzen. Die Software und ihre Dokumentation bleiben geistiges Eigentum von XBANQ; Eigentumsrechte werden nicht übertragen. Deine eigenen Inhalte bleiben Dein Eigentum.

Die Software darf nicht missbräuchlich genutzt werden — insbesondere nicht für rechtswidrige Inhalte, für den Angriff auf die Infrastruktur Dritter oder von XBANQ, für das Umgehen technischer Schutzmaßnahmen oder für die wirtschaftliche Klonebildung der Software selbst. Kapazitäten der Agenten-Infrastruktur gelten für den vertraglich bestimmten Zweck; ein übermäßiger, betriebsstörender Verbrauch kann nach Ankündigung gedrosselt werden.

XBANQ bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Dienste, garantiert aber ohne ausdrückliche schriftliche Zusage keine konkrete Verfügbarkeitsquote. Wartung und Weiterentwicklung können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen; geplante Wartungen kündigen wir nach Möglichkeit an.

Ist die Software mangelhaft, kannst Du Nacherfüllung verlangen; die Mängelanzeige erfolgt über hello@xbanq.com. Bei Unternehmern gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. Das gesetzliche Mängelrecht bleibt im Übrigen unberührt.

XBANQ haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und in den Fällen der Arglist. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet XBANQ nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht — und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Gegenüber Verbrauchern bleiben die gesetzlichen Haftungsregeln in jedem Umfang maßgeblich; die vorstehende Begrenzung gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend etwas anderes gilt.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung unter /datenschutz. Soweit XBANQ im Auftrag Daten verarbeitet, gilt ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung, der auf Anforderung bereitgestellt wird.

Verbraucherinnen und Verbraucher haben bei Verträgen über digitale Produkte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, ein vierzehntägiges Widerrufsrecht (§ 356 Abs. 6 BGB). Da die Software sofort nach Vertragsschluss bereitgestellt wird, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung — aber nur, wenn Du der sofortigen Ausführung ausdrücklich zugestimmt hast, zur Kenntnis genommen hast, dass das Recht mit Beginn der Erfüllung erlischt, und wir Dir die Bestätigung nach § 312f BGB bereitgestellt haben. Diese Zustimmung wird bei Bestellung eines Bezahltarifs ausdrücklich eingeholt.

Widerrufsbelehrung: Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, informiere uns — XBANQ GmbH, Neuhofer Weg 2, 91257 Pegnitz, hello@xbanq.com — mittels einer eindeutigen Erklärung über Deinen Entschluss. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Im Falle des Widerrufs erstatten wir alle Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab Zugang der Widerrufsmitteilung. Du kannst Dein Widerrufsrecht auch online unter xbanq.com/widerruf ausüben. Dort bestätigen wir den Eingang Deiner Widerrufserklärung unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) — die Bestätigung dokumentiert den Eingang, nicht die Wirksamkeit des Widerrufs.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An XBANQ GmbH, Neuhofer Weg 2, 91257 Pegnitz, hello@xbanq.com:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Es gilt deutsches Recht; die UN-Kaufrechtskonvention findet keine Anwendung. Gegenüber Unternehmerinnen und Unternehmern ist der Gerichtsstand Bayreuth und die Sprache des Vertrags Deutsch. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Änderungen dieser AGB werden auf dieser Seite veröffentlicht; für laufende Verträge gelten Änderungen zu Lasten bestehender Bezahltarife erst nach Ankündigung mit angemessener Frist.